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Ein Fernsehprogramm reicht

Bekanntlich können ausländische Mieter einer Wohnungseigentumsanlage eine eigene Parabolantenne anbringen, wenn über den Kabelanschluss bzw. die Gemeinschaftssatellitenanlage ein ausreichender Empfang von Heimatsendern nicht möglich ist.
Im vorliegenden Fall des Amtsgerichts München (Beschluss vom 15.12.2006, IMR/2007, 1108), hatte die Eigentümergemeinschaft gegen einen irakischen Mieter geklagt, der eine eigene Parabolantenne angebracht hatte, obwohl er über die Gemeinschaftssatellitenanlage den Heimatsender „Al Iraqua“ empfangen konnte.
Das Gericht hat dem Mieter zur Beseitigung der Parabolantenne verurteilt, mit der Begründung, dass der Empfang eines einzigen ausländischen Fernsehprogramms in der Heimatsprache für das Informationsbedürfnis hinreichend ist.
Der Bayer. Wohnungs- und Grundeigentümerverband begrüßt dieses Urteil insbesondere vor dem Hintergrund verstärkter Integrationsbemühungen von Ausländern.
So liegt es im Interesse von Deutschen und Ausländern gleichermaßen, wenn ausländische Mitbürger über das deutsche Fernsehnprogramm sowohl die deutsche Sprache erlernen als auch Zugang zum deutschen Kulturkreis erhalten.
Damit wird auch den ausufernden „Antennenwäldern“ Einhalt geboten, welche nicht nur das Erscheinungsbild der Wohnanlage verschandeln, sondern auch den Wert derselben mindern.